§ 3 Abs. 3 der Verordnung zur Durchführung des § 82 SGB XII (neue Fassung) in der am 01.01.2020 geltenden Fassung ... 3 Soweit ein Betrag nach Satz 2 in Anspruch genommen wird, gelten die Beträge nach Absatz 3 Satz 1 zweiter Halbsatz und nach Absatz 6 Satz 1 zweiter Halbsatz insoweit als ausgeschöpft. 12. Elftes Kapitel: Einsatz des Einkommens und des Vermögens ... 3 Soweit ein Betrag nach Satz 2 in Anspruch genommen wird, gelten die Beträge nach Absatz 3 Satz 1 zweiter Halbsatz und nach Absatz 6 Satz 1 zweiter Halbsatz insoweit als ausgeschöpft. § 82 SGB XII n.F. § 82 Absatz 3a neu SGB XII – Neuregelung eines Freibetrages vom Einkommen, das Leistungsberechtigte der Hilfe zur Pflege und/oder der Eingliederungshilfe aus selbständiger und nichtselbständiger Tätigkeit erzielen Absatz 2 Satz … 3. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe vom 27. § 82 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1a) ZPO i.V.m. § 82 SGB XII, Begriff des Einkommens; ... Absatz 1 Satz 1 geändert durch G vom 2. Begriff des Einkommens. § 82 Absatz 3 Satz 2 SGB XII – Anhebung des Freibetrages vom Werkstattentgelt 4. 09.10.2020. § 82 SGB XII Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - ... 3 Soweit ein Betrag nach Satz 2 in Anspruch genommen wird, gelten die Beträge nach Absatz 3 Satz 1 zweiter Halbsatz und nach Absatz 6 Satz 1 zweiter Halbsatz insoweit als ausgeschöpft. 12. In Nummer 6 werden die Wörter „§ 82 Abs. ee) Nummer 7 wird wie folgt gefasst: „7. Vielmehr ist nach § 115 Abs. § 82 SGB XII – Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach diesem Buch, der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz und nach den Gesetzen, die eine entsprechende Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes vorsehen, und der Renten oder Beihilfen nach dem Bundesentschädigungsgesetz für Schaden an Leben sowie an … SGB XII § 82 i.d.F. 2 Nr. Satz 2 eingefügt durch G vom 24. 2006 (BGBl I S. 2670) und 9. 2 SGB XII bereits erreicht haben, wäre ohne zusätzliche Umstände systemwidrig. 2010 (BGBl I S. 1885). Dezember 2003 … Kleinbetragsrente im Sinne des § 93 Absatz 3 Satz 2 des Einkommensteuergesetzes oder nach § 3 Absatz 2 des Betriebsrentengesetzes erfolgt und durch den ausgezahlten Betrag das Vermögen überschritten wird, welches nach § 90 Absatz 2 Nummer 9 und Absatz 3 nicht einzusetzen ist. Nach § 3 Abs. (Text neue Fassung) 3. Abs 3 Satz 3 selbst soll allerdings dem Hilfeträger nur die Möglichkeit eröffnen, gegenüber der typisierenden Regelung des Abs 3 Satz 1 flexibel zu reagieren (BT-Drucks 15/1514, S 65 zu § 77 des Entwurfs; Wahrendorf in Grube/Wahrendorf, SGB XII, 3. § 82 Abs. § 82 SGB XII § 82 SGB XII. 4 Satz 2 SGB XI“ durch die Wörter „§ 82 Absatz 3 Satz 3 und Absatz 4 Satz 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch“ ersetzt. 4 SGB XII die Verordnung zur Durchführung des § 82 SGB XII vom 27. zuständige Stelle nach § 1 Absatz 3 Satz 1 der Aufwendungserstattungs-Verordnung vom 11. 3 Satz 2 der Verordnung zur Durchführung des § 82 des Zwölften Buches Sozialgesetz- buch (VO zu § 82 SGB XII) sind Sonderzuwendungen, Gratifikationen und gleichartige Bezüge und Vorteile, die in größeren als monatlichen Zeitabständen gewährt werden, wie einmalige Einnahmen 3 Satz 3 und Abs. 3 Satz 3 SGB XII generell auf Einkommen aus Tätigkeiten von Personen, die die Altersgrenze nach § 41 Abs. Die Anwendung des § 82 Abs. 2011 (BGBl I S. 453); bisheriger Satz 2 wurde (geändert) Satz 3.
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